Braucht die EU eine Verfassung?


08.01.2007 - 10.44 Uhr

Vorschlag: Verfassung drastisch straffen!

Gerhard Schroeder

Es würde wahrscheinlich unendliche Mühe kosten, diesen zähen Text abschnittsweise weg zu diskutieren

Die Reisefreihheit in Europa sollte erhalten bleiben. Ähnlich der sollte Schutz von Ehen, Familien, die über die Grenzen von EU-Staaten reichen. Aus dem Verfassungsentwurf sollten nur die Präambel - vielleicht noch ergänzen:
"Frei über innereuropäische Grenzen reisen, arbeiten, lieben und leben...“ und der Abschnitt über die Länderkontingente für EP-Abgeordnete und Stimmgewichte im Europäischen Rat/Ministerrat (S. 299 - 301) verwertet werden: Insgesamt vier Seiten.

Die Stimmregelung ist für deutsche EU-Bürger diskriminierend. Sie wird nur dann erträglich, wenn in absehbarer Zeit europäische Bürger europäische Politiker wählen können. Ein Weg dahin sind europäische Bücher wie der wunderbare Doppelband von Stephen Clarke über die britisch-französische Freundschaft: „A Year in the Merde, actually“, 2004. Im späteren Band sagt Clarke (S. 107): „...I was under the impression that my opinion was occasionally worth taking into account.“

Eine solche Gelegenheit könnte geschaffen werden, wenn alle europäischen Bürger an einem Tag über eine stringente Verfassung abstimmen dürfen.




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