Braucht die EU eine Verfassung?


21.02.2007 - 01.01 Uhr

re: Aha!!!

Diemo Schaller

[quote]
Nun weiss ich wenigstens, wozu wir "Europa" brauchen. Zum Beispiel zur Vernichtung von Steuermilliarden mittels Misswirtschaft.
[/quote]

Wohl eher zur schrittweisen Anpassung des Lebensstandards an das westeuropäische Niveau?!
Die Subventionen fließen als Infrastrukturmittel z.B. auf Umwegen auch in den Osten Deutschlands. Jetzt werden Sie mit entgegnen, was das soll und da haben Sie nicht ganz Unrecht.
Der Transfer deutschen Steuergelds für rumänische oder polnische Bauern ist aber notwendig, damit es zu einer schtittweisen Anpassung der Wirtschaft an ein einheitliches Niveau kommen kann. Klar soltle dabei sein, dass unser Lebensstandard dafür auch wird sinken müssen.
Was "Misswirtschaft" betrifft kann ich nur sagen, dass es sicher immer etwas zu ändern/verbessern gäbe. Die Agarsubventionen z.B. sind zu hoch. Da gibt es aber eben auf Französischer Seite Befindlichkeiten die man nicht ignorieren darf, da sie auch Mitglied der EU sind. Die Briten wollen nicht so leicht auf ihren Britenrabatt verzichten - u.a. weil die Franzosen hohe Agrarsubventionen erhalten.
Ein Kreislauff, es ist immr eine Frage des weniger Schlechten, der Abwägung.
Aber ich frage Sie: Wo ist das anders?


[quote]
Nach der kalten Währungsreform durch die Einführung des Euro kostet jetzt ein Pullover in Euro soviel wie vorher in DM. Auch nur ein Beipiel.
[/quote]

Ich sage ja: Man hat es unterlassen, die Preisfeststellung in EUR gesetzlich zu fixieren. Hier müssen Sie sich aber an den Deutschen Bundestag wenden, da es - wie geschrieben - andere Mitgliedsstaaten durchaus anders machten.


[quote]
Wer eine europäische Verfassung braucht und wozu, weiss ich noch immer nicht.
[/quote]

Wer? Europa, die Europäische Union. Genauer: Die Europäischen Institutionen.
Warum? Die EU und ihre Institutionen sind u.a. auf Grund der Osterweiterung 2004 noch weniger handlungsfähig als sie es ohnehin früher schon war.
Im Kern geht es darum z.B. die Kommission zu verkleinern, und ein Rotationsprinzip zu verankern, damit die Arbeit in der Kommission effizient bleibt und z.B. durch die doppelte Mehrheit das Gewicht auch Deutschlands bei Entscheidungen der EU erhalten bleibt.
Je mehr Länder und Menschen hinzukommen, umso stärker relativiert sich jede einzelne Stimme beim Mehrheitsprinzip. Natürlich wollen das die großen Staaten möglichst begrenzen.

Die Verfassung ist ein Schritt mehr zu einer einheitlichen Europäischen Außenpolitik die wir dringend benötigen.
Die USA sowie Russland und die China brauchen eine "Balancemacht" und die wirtschaftliche Macht Europas sollte sich endlich auch politisch zeigen.
Durch die Verfassung würden z.B. solche Alleingänge wie zu Zeiten des Irakkrieges schwerer möglich. Gewiss nicht unmöglich, doch schwerer mit mehr friktionen zu erzielen.
Dazu wird z.B. Mr.GASP, Javier Solana, gestärkt. Er würde quasi als "Außenminister" der Europäischen Union verankert. Wenn es dieses Amt einmal gibt, wird sich ein Prozess bilden, der von den Mitgliedsstaaten Kompetenzen auch auf diesem Gebiet verlangt und akquieriert.


[quote]
Ich habe mal angefangen sie zu lesen und das umfangreiche Konvolut dann ins Altpapier getan. Sie hatte mit mir nichts zu tun.
[/quote]

Was haben Sie auch erwartet? Haben Sie das Grundgesetz einmal zu lesen versucht? Das hat doch "mit Ihnen" eigentlich auch nichts zu tun.


[quote]
Was da stand, änderte weder für mich, noch für die Leute, die ich kenne, etwas zum Besseren, noch stellte das Gelesene irgend eine zukunftsfähige Verbesserung in Aussicht.
[/quote]

Beschäftigen Sie sich weniger mit den Regeln für die Institutionen, sondern mehr mit der Grundrechtecharte etc.


[quote]
Ich durfte nicht einmal sagen, ob ich sie gutheisse oder nicht.
[/quote]

Weil das Deutsche Grundgesetz keine Referenden auf Bundesebene vorsieht.


[quote]
Demokratie ist wohl eher eine Glaubensfrage, zumal als Stellvertretungsdemokratie. Und eine andere wurde uns bisher nicht angeboten.
[/quote]

Demokratie ist zuletzt immer eine "Glaubensfrage".

[quote]
Die "Verfassung", die ich angelesen habe, brauche ich nicht. Sie hätte weder "klare Verhältnisse" geschaffen, noch wäre sie für die Bürger ein "Leitfaden" gewesen.
[/quote]

Wofür sollte sie auch Leitfaden sein?
Noch mehr überfrachten? Nochmal 200 Seiten dranhängen?
Sich in sinnfernen Floskeln ergehen?


Mit freundlichen Grüßen

Diemo Schaller




Wenn Sie Verstöße gegen unsere Regeln feststellen, informieren Sie bitte die Forenadministration per E-Mail.