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04.01.2007 - 11.21 Uhr

Die EU-Verfassung : das unbekannte Wesen

Über die EU-Verfassung ist allgemein viel zu wenig bekannt. Das Geasmtwerk ist zu umfangreich, als dass es die Mehrheit der stimmberechtigten Bürger lesen wollte. Ich denke, es fehlt eine Art Kurzfassung und deren allgemeine Bekanntmachung. Erst die Kenntnis der wesentlichen Teile der Verfassung würde eine Abstimmung darüber sinnvoll machen. Vor einer solchen Abstimmung sollte es in den Medien und bei öffentlichen Veranstaltungen eine Diskussion darüber geben, sodass es zu einer Meinungsbildung kommen kann. Danach halte ich es für sehr empfehlenswert, über die Verfassung abzustimmen. Während der Meinungsbildungsphase gäbe es die Möglichkeit, Gründe für Zustimmung und Ablehnung und die Zustimmungsquote durch Meinungsumfragen zu ermitteln. Die Ergebnisse solcher Umfragen lassen erkennen, ob mit einer Zustimmung zu rechnen ist und woran eine erhoffte Zustimmung möglicherweise scheitert. Bisher gibt es nur Vermutungen über die Gründe, die zur Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden geführt haben und diese haben mit den Inhalten der Verfassung wenig zu tun.
Schließlich stellt sich die Frage, ob für die Verfassung die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung Europas oder der Mehrheit der Bevölkerung jedes einzelnen Landes erforderlich ist.