Braucht die EU eine Verfassung?


04.01.2007 - 17.46 Uhr

Montanunion bis EU

Niedersachse (Pseudonym)

Immer war der Schwerpunkt die Wirtschaft. Diese Union ist und bleibt eine Wirtschaftsunion. Die Hanse, NAFTA oder ASEAN - wie die EU sind Freihandelszonen. Zu mehr wird es sicher nie reichen.

Der Gedankenfehler liegt im Grundsätzlichen: wenn wir von "Vormachtsstellung" oder von "Vorherrschaft", von "Marktposition im Globalismus" reden, dann reden wir - wenn wir ehrlich sind - nach wie vor von Kolonialsimus. Nichts anderes ist die Globalisierung. Letztlich die natürliche Fortführung vom Ausbeuten Dritter. Es gibt keine heeren und glorreichen Ziele, die da wären "Verteilungsgerechtigkeit" oder "Ausbau der Demokratie weltweit". Es ist schlicht der schnöde Mammon, der es so interessant erscheinen lässt, in Dumpinglohnländern zu produzieren oder Ware zu exportieren.

Wir müssen deutlich trennen zwischen Europa als EU und einer politischen (auch kriegerischen) Einigkeit Europas. Die EU soll es den einzelnen (!) Staaten innerhalb der EU erleichtern, sich im weltweiten Markt zu behaupten. Nur zerfleischt sie sich dabei bereits intern. Denn schon innerhalb dieser verschärft-politischen Freihandelszone herrscht ein massives Ungleichgewicht an Rechten, Löhnen und sozialer Sicherheit. Wollte man dies vereinheitlichen, so ginge dies nur auf politischer Ebene innerhalb der EU mit massiven Einschränkungen an der staatlichen Selbstbestimmung. Das widerum werden die Nationen aus berechtigtem Eigeninteresse niemals zulassen.

Europa ist also viel, viel mehr, als blankes wirtschaftsdenken, kosten-nutzen-Rechnen. Europa, das ist ein Kontinent der kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Vielfalt / Unterschiede. Europa ist über Jahrhunderte gewachsen, und nicht plötzlich gewollt oder politisch implementiert.

Als "Antwort auf alles" ist dieses Gebilde viel zu kompliziert,- oder nennen wir es "vielfältig". Und gerade das macht es so einzigartig im positiven Sinne.




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