Wen schützt die EU - Märkte oder Menschen?


05.02.2007 - 20.27 Uhr

EU-Subventionen darf es nur für die Schaffung neuer Arbeitsplätze geben und nicht für den Tausch von Produktionsstätten

GerdGrönitz (Pseudonym)

Danke für die Reaktion!

Natürlich kann die Globalisierung für alles her halten und wir müssen dann vermeintlich ohnmächtig zuschauen. Wobei wir nicht vergessen sollten, dass Politik von Menschen (für Menschen?) gemacht wird.

Ich habe mit meinen Ausführungen bewusst den EU Arbeits- und Absatzmarkt gemeint und nicht die Kinderarbeit in Indien usw. Natürlich ist Kinderarbeit immer billiger - aber diese Argumentationskette kann ja nicht ernst gemeint sein.

Wenn z.B. der bekannte Herr Müller seine Produktionsstätte in die neuen EU-Länder verlegt und dafür Subventionen erhält (weil er dort Arbeitsplätze geschaffen hat) und im Gegenzug seine Produktionsstätte in Deutschland schließt läuft irgend etwas schief. Hier geht es um Mio/Mrd-Steuergelder der Allgemeinheit die Jahr für Jahr in Europa falsch "verteilt" werden. Hier muss eine größere Transparenz hergestellt werden.

Ich habe nichts dagegen, dass finanzielle Anreize geschaffen werden, wenn Unternehmer investieren um Arbeitsplätze zu schaffen. Ich finde es jedoch absolut nicht im Sinne des Grundgesetz (Eigentum verpflichtet), wenn Produktionsstätten einfach nur getauscht werden und dafür auch noch Steuergelder hinterher geworfen werden. In diesem Fall müssten nicht nur die erschlichenen Subventionen zurückgefordert werden, sondern auch ein Bußgeld fällig werden.

Gerd Grönitz, Frankfurt




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