Mehr Macht für Brüssel?


15.01.2007 - 13.59 Uhr

Mehr Demokratie geht nicht

DrMWEsser (Pseudonym)

"Die Kommission ist demokratisch nicht legitimiert"

Wenn man es allzugenau nimmt, mag das stimmen.
Was mich hingegen mehr interessiert ist das Gesamtbild. Und in dem besteht die Kommission demnächst aus siebenundzwanzig Kommissaren, entsandt aus siebenundzwanzig Mitgliedstaaten die allesamt demokratisch legitimierte Regierungen haben - von denen zwölf das vor fünfzehn Jahren noch nicht von sich behaupten konnten. Ich sage: der Umstand, dass sie heute 'Mitglied im Club' sind und einen Kommissar in Brüssel stellen, ist alleine der Sogwirkung der EU zu verdanken, die gezeigt hat, dass demokratische Verfasstheit das erfolgreichere Modell ist.

Ob man - das zugrundegelegt - nun der EU unbedingt vorwerfen muss, dass sie eben wegen der enormen Anstrengung die hinter ihr liegt (siehe oben) in ihren demokratischen Mechanismen noch nicht so weit ist, wie sie sein könnte, weiss ich nicht. Zielführend und konstruktiv ist das sicher nicht.




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