Mit oder ohne gemeinsame Außenpolitik?


22.03.2007 - 18.55 Uhr

Re: GASP wozu?

Diemo Schaller

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Also: weniger Formfragen disutieren, mehr Inhalte. Wenn es eine GASP geben soll, dann muss sie mehr sein als Micky Mouse.
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Ich meine Sie übersehen oder vermischen in Ihrem Beitrag etwas. Die GASP ist ja nicht nur und nicht einzig ein Missionierungsinstrument.
Die Demokratie in andere Länder zu exportieren, dazu noch Kulturkreisübergreifend, stellt sich ohnehin mehr und mehr als erwartbaren Trugschluss heraus. Und das nicht erst seit Irank 2003, die Beispiel in der Geschichte häufen sich.

Was aber die GASP betrifft:
Eine gemeinsame Außenpolitik ist notwendig und hilfreich.
Besehen wir doch nur die aktuellen Konflikte um das Atomprogramm des Iran - so es denn tatsächlich existiert. Ich kann es nicht als bestätigt ansehen, dazu fehlt mit schlicht der Einblick und die Beweise. Aber, OK - gehen wir von einer Gefahr aus, die ja auch theoretisch nicht ganz von der Hand zu wischen ist, besieht man sich die Lage in Nahost insgesamt (Israel, Palästina, ...).

Es ist schon ganz hilfreich zu wissen, welche Position von den EU-Staaten, aber auch von der gesamten EU vertreten werden.
Die Prozesse beschleunigen sich, diplomatische Gewichte nehmen zu, Drohkulissen und Wirtschaftssanktionen werden effizienter.

Sie können weitere Beispiele hernehmen: Amerikas Machtanspruch in der Welt, Polens konfliktive Interessen bzgl. Russland, Nordkorea, die BRIC-States usw.

Wenn der UN-Sicherheitsrat Sanktionen beschließt, sind die Mitglieder zur Einhaltung verpflichtet. Geht man aber - wie ich - davon aus, dass die UN eher noch an Einfluss verlieren als gewinnen dürfte, so benötigt man einflussreiche und effiziente vorgelagerte Runden.
Das ist die EU mit der GASP.

Zur Sicherheitspolitik ist nur soviel zu schreiben:
In Zeiten globalen Terrorismus und globalem (Terror-)Kriegs ist Sicheheitspolitik und Kriminalprävention nicht mehr sinnvoll nationalstaatlich zu lösen.
Das alles macht vor Grenzen keinen Halt, hat es auch noch nie.

Durch die Vorteile des Binnenmarktes und der Grundfreiheiten der Union gewinnen wir mehr als wir verlieren oder uns schaden, die Probleme korrespondierend sind aber nur mit noch mehr Integration und Vertiefung zu lösen.

Mit freundlichen Grüßen

Diemo Schaller




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