• Zurück zum Forum

08.01.2007 - 23.58 Uhr

Verfassung ? - Kleiner werden - zwei Geschwindigkeiten !

Die EU in ihrer jetzigen Größe wird keine Verfassung bekommen. In ihrer künftigen Größe (also MIT der Türkei, den Nachfolgestaaten Jugoslawiens, Albanien und der Ukraine) wird sie erst recht keine Verfassung bekommen. Warum nicht ? Weil eine Verfassung aus einer einigermaßen kohäsiven Struktur hervorgeht, die aber je mehr Mitglieder, desto weniger entstehen kann. Die EU kann in der Größe 28+ ein leidlich gut funktionierender Wirtschaftsraum werden, aber kein verfasstes, gar noch staatsähnliches Gebilde.
Ich glaube durchaus zu sehen, dass auch der "Wirtschaftsraum" schon viel "Verfasstes" bringt und in z. T. sehr prositiver Weise auf die Wirtschaft(en) der 28+ einwirkt (Beispiele: Durchleitungsrechte, Diensteleistungen). Aber das ist noch far away von Verfassung. Mehr ein System von "tust Du mir nichts tu ich Dir auch nichts".
Eine europäische Verfassung ist in der 28+ Union zu schön, um wahr zu werden. Ich denke, damit sie wahr wird, brauchen wir ein Europa der zwei (oder mehr ?) Geschwindigkeiten. So, wie die "Schengen-Staaten" in einem sehr begrenzten Themenfeld eine Ordnung in der Ordnung (Union) errichtet habe, so kann es auch mit der Verfassung gehen. Fangen wir also neu an: mit den 6 Gründerstaaten D, NL, B, L, F, I. Das wird schon schwer genug ! Aber eher möglich als die 28+-Utopie.
Noch etwas: Ich fürchte, dass im Moment schlechte Zeiten für eine Europäische Verfassung sind. So richtig die Argumente sind (sind !), so ungern werden sie in Zeiten von Existenzängsten und Globalisierungsfurcht gehört. Die EU-Verfassung erscheint als der Rüssel des Ungeheuers in unsere kleine (nationale) Idylle ...