• Zurück zum Forum

16.01.2007 - 18.09 Uhr

Braucht die EU eine Verfassung?

Harakiri (Pseudonym)
Die EU besteht neuerdings aus 27 Staaten mit mehr als 450 Mio Einwohnern.
Wie jeder Verein braucht sie Regeln, nach denen sie zu einer einheitlichen Willensbildung kommt und handlungsfähig wird. In einem Verein dient dazu die Satzung, welche die Mitglieder beschließen. Wenige Textseiten reichen in der
Regel aus, wenn man sich auf das Wesentliche beschränkt, wie die Erfahrung
in vielen solchen Vereinigungen lehrt.
Zur Sinnstiftung für eine "Wertegemeisnchaft" dürfte der Verfassungsvertrag
mit ca. 400 Seiten schon deshalb nicht geeignet sein, weil niemand seinen Inhalt kennt. Der mündige, wahlberechtigte Bürger kennt ihn durchweg nicht. Die von ihm gewählten Politiker aber auch nicht, wie in zahlreichen Fernseh- und Rundfunkdiskussionen festzustellen war. Die Aufgabe, den mündigen Bürger über denInhalt zu informieren, können sie deshalb nicht übernehmen.
Er ist nur für die wenigen Fachleute als (langweilende) Lektüre geeignet, auch weil er viel .Unwesentliches und Überflüssiges enthält..
Er verwirklicht noch nicht einmal das Gleichheitsrecht bei der Wahl (Im Grundgesetz selbstverständlich verankert) zum EU -Parlament, denn eine Stimme aus dem Land A hat z.B. mehr Gewicht als eine aus dem Land B usw. Auch aus diesem Grunde lehnen viele mündige Bürger ihn ab, was verständlich ist. Politiker, die ihn dennoch durchsetzen wollen, müssen sich ein neues Wahlvolk wählen, was Berthold Brecht in solchen Fällen schon früher vorgeschlagen hat..
Harakiri 16.1.07