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Wen schützt die EU - Märkte oder Menschen?


27.01.2007 - 10.37 Uhr

Wer will Europa?

Hellmut Schilbach

Was wollen wir eigentlich!?
Wir wollen Europa als Einheit.
Frage: Wer ist „wir“?
„Wir“, das waren bis jetzt, und das in großer Mehrheit, die international agierenden Großkonzerne, die durch die Aussicht auf fallende Grenzen und Zollschranken - und damit auch mögliche Fusionen - ihre Gewinne noch mehr zu steigern versuchen – was ihnen ja auch bestens gelungen ist. Diese sind ja auch die wahren Regierenden, denn eine Regierung ohne Lobby, d.h. ohne materielles Hinterland, kann sich nicht behaupten. Auch müssen sich viele Politiker, die doch im Hinblick auf die gegenwärtige Situation mehr als ausgelastet sein müßten, ihre mageren Diäten in den Aufsichtsgremien etwas aufbessern. Aus diesen Gründen werden auch alle politischen Entscheidungen mehr oder weniger im Sinne des Großkapitals ausfallen.
Die Bürger werden besser nicht gefragt, es könnte ja ein nicht genehmes Abstimmungsergebnis geben (siehe Frankreich und Niederlande). Worüber sollten sie aber auch befragt werden, sie kennen ja den Inhalt gar nicht.
Deutschland hat, Verzeihung: hatte, hohe Standards in vielen Bereichen, ob das nun im Gesundheits- und Arbeitsschutz, in der Bildung, im Umweltschutz, im Sozialwesen usw. war. Jetzt gibt es größtenteils nur noch „Empfehlungen“, die den Betrieben nur ein Mindestmaß –in Anlehnung der laschen Bestimmungen anderer EU-Länder- , und manchmal nicht einfach mehr das, auferlegen. Damit steigen deren Profite wieder und der einfache Bürger und die Natur haben die Nachteile.
Oder betrachten wir die Subventionen. Erstens kommen sie meistens nur Großbetrieben zu Gute, und zweitens werden sie oft mit legalen Tricks in private Taschen umgelenkt, ohne ernsthafte Gefahr zur Rückzahlung. Gleichzeitig macht die EU mit subventionierten und damit billigen Erzeugnissen, vor allem in der Landwirtschaft, die heimischen Industrien der Entwicklungsländer kaputt. Warum wollen denn so viele Afrikaner nach Europa? Sollen sich doch die europäischen Regierungen mit diesen, im Grunde bedauernswerten, Menschen herumplagen, die Konzerne haben Ihren Gewinn wieder auf Kosten der Allgemeinheit gemacht und halten ich aus diesem Problem heraus.
Die immer wieder zur Rechtfertigung der EU-Existenz herangezogenen Argumente, dass die Bürger nun einfacher von einem Land zum anderen reisen bzw. auch arbeiten können, sind zwar schöne Nebeneffekte, aber doch nur Peanuts gegenüber den Vorteilen für das Großkapital.




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