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01.02.2007 - 18.42 Uhr

Gesamt-Europäischer Oberbefehl !

Derzeit hat jeder Staat in Europa volle Souveränität im Militärbereich, das hat viele Nachteile.
0. Ist der Bundestag heute überhaupt noch frei, eine deutsche Beteiligung an einem Waffengang abzulehen, der von anderen NATO-Staaten gefordert wird? Oder wird dies nicht vielmehr verstanden als Feigheit und besonders als mangelnde Bündnistreue?
1.Eine Unipolare Welt mit der alleinigen Weltmacht USA führt zur Marginalisierung der sicherheitspolitischen Interessen der Staaten in Europa. Die USA kann die Europäer gegeneinander ausspielen. Die Europäer werden so zu Vasallen herabgestuft.
2.Eine Gemeinsames Europa muss ein Gegengewicht zu USA sein.
3.Ein starkes Europa muss kein zweiter Pol sein, ein Einvernehmen unter Demokraten ist mit etwas gutem Willen möglich.
[ Man stelle siich die derzeitige Situation vor wie ein Ein-Kammern-Parlament, wo eine Partei immer die Absolute Mehrheit hat und für die manchmal nötige 2/3-Mehrheit sich Koalitionspartner sucht. Stellen wir es um zu einem Zwei-Kammern-Parlament, USA-Europa ]
4.Eine gemeinsame europäische Armee ist notwendig,
um zu rationalisieren und so mehr Sicherheit für die aufgewandten Mittel zu erhalten,
um Steuergelder zu sparen
um gemeinsam schlagkräftiger zu werden
um politisch mehr Gewicht in die Waagschale zu legen.
5.Eine einheitliche Europäische Führung ist notwendig. Diese sollte durch ein Parlament kontrolliert und bestimmt werden. Die Einzelstaaten erhalten ein gegenüber den Gliedern der USA oder Deutschlands verstärktes Vetorecht: Dieses Veto kann sich nur gegen Beschlüsse richten, die im tiefen Gegensatz mit wichtigen Interessen dieses Landes liegen und muss von einem nach dem Verhältniswahlrecht gewähltem Gremium mindestens mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
6.Es wird ein Europäischer Staatschef gewählt, der allein das Oberkommando über alle Europäischen Streitkräfte hat und die alleinige Richtlinienkompetenz über die Außenpolitik. Er kann auch Polizeikräfte unter sein Kommando stellen.
7.Da im derzeitigen Europa Einigungen schwer möglich sind, wird es eins der zwei Geschwindigkeiten geben:
ein Teil der Europäer bildet eine gemeinsame Streitmacht für sich.
Doch früher oder später fühlen sich die anderen gedrängt mitzumachen. Aber dann nach den Bedingungen, die die zuerst kommenden festgelegt haben. Oder sie machen einen zweiten Club für sich auf.

Jetzt noch die Frage: Hätte ein gesamteuropäischer Ministerpräsident Präsident Bush`s Golfkrieg durch ein entschiedenes Nein stoppen können?