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06.02.2007 - 15.24 Uhr

Verfassungsmotivation

Die Präambel zeigt an, welchen Geistes Kind eine Verfassung ist. Und da heißt es: "SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER, DER PRÄSIDENT DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK, IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN VON DÄNEMARK, DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND...."
Da ist bei mir schon jegliche Begeisterung verflogen. Solange da nicht steht: "Die Menschen, die auf dem politischen Kontinent Europa leben..." ist das alles nur eine Machtfarce. Solange Demokratie nur dazu genutzt wird, die Machteliten zu stützen, wird es auch keine Demokratie i.e.S. geben und somit auch keine demokratische Verfassung, die die Leute vom Hocker reißen könnte.

* Weiter: "stolz auf ihre nationale Identität und Geschichte" wozu denn dies? Es geht hier um ein neues Weltbild, nicht darum, überkommenes zu bewahren!

* Weiter: "unter Wahrung der Kontinuität des gemeinschaftlichen Besitzstands fortzuführen" Dieses Geistes Kind ich meine.

* Dann: Aufbau der Verfassung: "TITEL VI DAS DEMOKRATISCHE LEBEN DER UNION" kommt kurz vor Ende, nach allem Krimskrams, wie die EU strukturiert ist. So unwichtig ist das.

Krass