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Mehr Macht für Brüssel?


14.02.2007 - 23.51 Uhr

Konfusion der Ebenen -und eine mögliche transparentere Struktur.

-üg,Pdm (Pseudonym)

Was die Akzeptanz der EU in der Bevölkerung angeht, so bin ich in der Tat davon überzeugt, dass sie vor allem aufgrund der zahlreichen Vermittlungsstufen vergleichsweise gering ausfällt. Sind die jeweiligen nationalen Regierungen schon ein Gremium der Gewählten der Gewählten, so verkörpert die Europäische Kommission ein Gremium der Gewählten der Gewählten der Gewählten. Kompliziert ? Meine ich auch...

So lange aber eine Wahl mit ausdrücklichem und zielgerichteten Interesse erfolgt und der Gewählte meint, diesem in gewissem Maße Rechnung tragen zu müssen, so wird das Endergebnis um so mehr KONFUSION in sich bergen, JE MEHR EBENEN insgesamt bedient werden - dies deshalb, weil die Intentionen der Wähler und der Gewählten jeweils aufgrund der Natur der Sache mehr oder minder auseinanderfallen müssen.

Ich plädiere für eine Stärkung des EU-Parlaments. Ich halte eine weitere Stärkung seiner Kompetenzen für geradezu überfällig, unter Beibehaltung des Gedankens der Subsidiarität. Der EU-Rat und die EU-Kommission sollten deutlich herabgestuft, vielmehr beratende Funktion haben.

Im Übrigen muss es ja nicht ewig beim Triumvirat Brüssel - Straßburg - Luxemburg bleiben. Was -außer den festgefahrenen Denkstrukturen- spräche angesichts der größer gewordenen EU, angesichts des mittlerweile zusammengewachsenen Europa denn eigentlich langfristig gegen Prag, Krakow (/Krakau) und Wien ? (Die beiden erstgenannten sind übrigens Städte mit uralten Universitäten des 14. und 15.Jahrhunderts - Wiege Mitteleuropas)




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