• Zurück zum Forum

21.02.2007 - 01.16 Uhr

re: Brüssel nervt

[quote]
Tja. Woran liegt das? Sind "die Menschen" nicht informiert - oder genervt, daß die Politiker der BRD offenbar die geplante EU-Verfassung nicht einmal gelesen hatten (wie sich in erschreckendem Unfang bei Fernsehinterviews rausstellte), bevor sie im Bundestag beiläufig durchgewunken wurde?
[/quote]

Die mangelnde Information bezog sich offenkundig auf beide: Abgeordnete des Bundestages und Menschen/Bürger.


[quote]
Während der Fußball-WM wurde im Bundestag mal eben zwischendurch das Grundgesetz, geändert- damit man die Gesundheitsreform durchbekommt.
[/quote]

Können sie diesen Zusammenhang bei Gelegenheit bitte näher erleutern? Es wird mir nicht klar, weshalb das Förderalismusreformgesetz notwendig gewesen sein sollte um die Gesundheitsreform zu verabschieden.


[quote]
Wieso bekommt die BRD nicht endlich einmal eine eigene Verfassung, die das Grundgesetz als kriegsbedingte Interimslösung ersetzt, bevor eine Verfassung für einen ganzen Kontinent entstehen muß?
[/quote]

Sind wir auch schon bei meinem eigentlichen Kernvorwurf: Das ganze Ding "Verfassung" zu nennen, dürfte sich als einer der schwerwiegensten Fehler der letztjährigen eruopäischen Geschichte erweisen.
Den Vertrag von Masstricht oder Nizza kennen doch nur die Allerwenigsten. Und so hätte man es weiter halten sollen. Man sich sich überschätzt.

Was das Grundgesetz angeht: Sicher, es war als eine Interimslösung gedacht, bis sich das Deutsche Volk aus freiem Willen eine neue Verfassung gibt.
Diese Chance wurde 1990 vertan. Man hat eben lieber die Deutsche Mark 1:1 getauscht statt sich um seine Verfassung Gedanken zu machen.


[quote]
Das deutsche Volk wurde nicht gefragt als der Euro eingeführt,
[/quote]

Das sieht das Grundgesetz nicht vor. Es wäre aber möglich es insofern zu ändern. Meine Stimme hätten Sie.


[quote]
neue Staaten in die EU aufgenommen wurden
[/quote]

Das sieht das Grundgesetz nicht vor. Es wäre aber möglich es insofern zu ändern. Meine Stimme hätten Sie.


[quote]
, Gesetze in Brüssel erfunden und eine EU-Verfassung mit weitreichenden Folgen installiert werden sollte.
[/quote]


Zu letzterem:
Das sieht das Grundgesetz nicht vor. Es wäre aber möglich es insofern zu ändern. Meine Stimme hätten Sie.

Zu ersterem:
Die Gesetze sollten auch weiterhin von den drei Hauptinstitutionen "gemacht" werden, meine Ansicht nach.
Und gefragt werden Sie in Deutschland auch nicht.



[quote]
Kam aus Brüssel irgendwas Nützliches in den letzten Jahren?
[/quote]

Das ist jetzt aber nicht ernstlich Ihre Frage?
Ich könnte nun zig Beispiele anführen.
Ich möchte nur auf die letzten Hinweisen:
Schaffung des Binnenmarktes mit Senkung der Kosten für Telekommunikation auf breiter Front.
Der Klimaschutz durch die EU - einzelstaatlich kaum möglich.
Verschiedenste Schüler- und Studentenaustauschprogramme.

UndUndUnd...


[quote]
Instinktiv fühlen doch die Bürger, daß die ursprünglich sinnvolle Europäische Union zum durch die europäischen Völker unbeeinflußbaren Entmündigungsinstrument im Dienste der Globalisierung geworden ist. Mit Demokratie hat das jedenfalls nichts zu tun.
[/quote]

"Die Bürger"?
Scheiben Sie doch bitte: Sie fühlen.
Ich spreche Sie auch ganz direkt an und nicht irgendein "Volk".
In letzter Zeit scheint es en vogue teils drastische Kritik an der EU zu formulieren, sie aber weder zu adressieren noch präzisieren.
Das ist bedauerlich.

Und: Natürlich treibt die EU die Globalisierung voran. Und das muss auch so sein, so leid es mir für die tut, die nicht profitieren. Das liegt aber am Wirtschaftssystem: Dem Kapitalismus. Dieser strebt nach Gewinnmaximierung. Verbunden mit 1,3 Mrd. billiger Arbeitskräfte führt das zu Lohnsenkungen.
Indem die EU Umwelt- und Sozialstandards setzt - oder setzen wird - dürfte sie dem eher entgegen wirken.


[quote]
An dieser Stelle mein Dank an die Franzosen und Niederländer, die in der Lage waren, ihre und unsere restlichen Freiheiten zu bewahren.
[/quote]

Ich möchte hier ganz klar bekunden:
Die Franzosen und Niederländer haben in freier Entscheidung diese Verfassung abgelehnt.

Ich halte diese Entscheidung für falsch udn bedauerlich.


Mit freundlichen Grüßen

Diemo Schaller