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Braucht die EU eine Verfassung?


26.02.2007 - 15.20 Uhr

Re: Und wer ist Europa?

Diemo Schaller

Ich grüße Sie,

leider ist es mir nicht möglich sinnvoll auf Ihre Beiträge zu antworten im Sinne der Rückbezüglichkeit meiner Antwort mit Hinführung zu einem neuen Aspekt bzw. Rekapitulierung eines alten.

Wir reden letztlich nicht von Schönheit oder einem abgehobenem Gebilde.
Die Wahrheit ist auch hier konkret, wenn Sie so wollen:
Europa ist ein Bündnis vieler Staaten und Regierungen.

Bisher genügte das. Das würde auch weiterhin genügen, so niemand auf die Idee käme Volksbefragungen und Referenden abzuhalten.
Dies ist z.T. aber notwendig und vorgesehen.

Um diese Referenden zu bestehen - und um nicht anderes scheint es mir zu gehen - muss Europa seinen Bestand rechtfertigen.

Der Normalbürger begreift das von ihm als dysfunktional empfundene politische System der BRD nicht einmal in vollsten Zügen - was nicht immer am Bürger liegen muss -, nun soll er Europa, seine Regelungskompetenz und seinen Bestand sowie Ausbau akzeptieren.

Für wahr halte ich letztlich: Das europäische Projekt war sinnvoll zur Vermeidung und Verhütung von Kriegen, hioer liegt eine einmalige Erfolgsgeschichte vor.
Es wurde und muss nun weiter hin zu einer umfassenden Wirtschaftsunion entwickelt werden, die politische Dimension ist sicher wichtig um bei den Menschen Zustimmung erhalten zu können.
Sie ist aber kein Selbstzweck.
Ob es mir nun passt oder nicht: Die EU gab es vor mir und es wird sie aller voraussicht nach auch nach mir geben; einzig Auftrag, Organisation und Größe sind entscheidend.

Wir erleben Konzentrationen nicht nur im (kapitalistischen) Wirtschaftsleben, sondern auch in der Politik.
Deutschland allein wird gegen kommende Konflikte mit/gegen - je nachdem - USA und China, Westen und Islam - Huntington's Kampf der Kulturen - USA - China, ein aufstrebendes bzw. z.T. katastrophal entwickeltes und ausgebeutetes Afrika etc. wenig zu bestellen haben.

Natürlich sind pauschale Abgesänge auf die Einflussmöglichkeiten nationaler Außenpolitik von begrenztem Nutzen und von begrenzter Klarheit in der Sache.

Trotzdem scheint ein Konzentrationsprozess auch im Politischen auf internationaler Ebene gewollt und geboten.

Hierfür die Zustimmung der Menschen zu erhalten ist die wahre Problematik um die es uns gehen muss.
Man könnte und sollte es vielleicht zweckrational nach Kosten Nutzen abwägen, wo man zu dem Schluss der Nutzenüberwiegung käme.
Das scheint emotionalen Diskussionen, wie sie z.T. in Frankreich oder auch den Niederlanden abliefen bzw. ablaufen schwierig.
Objektive Zahlen allein lassen sich dafür nicht heranziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Diemo Schaller




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