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01.03.2007 - 12.35 Uhr

Keine Akzeptanz der europäischer Institutionen bei Bürgern

Europa wird immer absurder. Die Akzeptanz europäischer Insitutionen und deren Vertreter nimmt bei den Bürgern immer mehr ab. In umgekehrten Verhältnis dazu entwickelt sich der Machtanspruch, den sich deren führende Vertreter gegenüber den Bürgern meinen herausnehmen zu dürfen. Das gilt insbesondere für die von ihrer überragenden Wichtigkeit überzeugten Vertreter des Europäischen Parlamentes, was sich an der Entwicklung der Wahlbeteiligung im Zeitablauf anschaulich ablesen läßt.

Die von den Mitgliedern des Parlaments erhobenen Machtansprüche müßten in Übereinstimmung gebracht werden, was die Bürger noch gerade eben akzeptieren könnten. Das ist ein Europa, welches die Regelungskompetenz den Mitgliedsstaaten überläßt, eine Europa der Subsidarität. Das ist kein Europa der Verheugens und Schulz. Das muß demokratisches Europa auch gar nicht sein. Alle Staaten besitzen nach demokratischen Wahlen gebildete Regierungen, welche parlamentarischer Kontrolle unterliegen.

Subsidarität hätte auch für die Finanzierung vereinbarter Ziele zu gelten. Dies würde diversen Mißständen abhelfen. Welche Sitiation finden wir gegenwärtig vor? Mitglieder mit Strukturproblemen, beziehen Anpassungsbeihilfen, und zwar ohne Rücksicht auf die Ausschöpfung ihrer eigenen Ressourcen. Das ist für die Politiker der Empfängerstaaten von hoher Atraktivität. Es erspart ihnen Reformen bei ihren eigenen Bürgern und bedient die finanziellen Interessen von Großkonzernen, alles bezahlt von der Steuerzahlern anderer Staaten. Ergebns ist nicht etwa Fortschritt und Wirtschaftswachstum, Ergebnis ist Umvereilung von Arbeit und Einkommen. Das belegen die Ereignesse seit der Osterweitung und z. B. die Vorgänge bei Airbus und AEG.

Ein Europa der Subsidarität hätte sehr viele weitere Vorteile. In Brüssel könnten massenhaft Bürokraten eingespart werden. Das mag diese beunruhigen. Aufgabe Europas besteht aber nicht in der Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Bürokraten. Die europäischen Regierungen haben die Aufgabe, Voraussetzungen für die Schaffung von Beschäftigungs- und Einkommenschancen ihrer Bürger. Auf eine in ihren Kompetenzen beschnitttende europäische Bürokratie könnten Verbände auch schlecht ihren unheilvollen Einfluß ausüben.