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Mehr Macht für Brüssel?


02.03.2007 - 21.44 Uhr

Das Ist. Und die Veränderungschancen.

-üg,Pdm (Pseudonym)

Ich will und kann Ihnen in keinster Weise widersprechen. Wer sich etwas mit den parlamentsinternen Gepflogenheiten auskennt, weiß um die Ränkespiele, um den Kuhhandel und die kleinlichen Machtdemonstrationen, die der jeweiligen Angelegenheit all zu oft abträglich sind.

Ich möchte hier demgegenüber auf zwei verschiedene Ebenen abheben.

Die eine Ebene ist die, die mehr übel als wohl vorfindbar ist, die andere Ebene ist die, wo VON DER ANLAGE HER, also von der Konstruktion an sich die GRÖSSTEN VERÄNDERUNGSCHANCEN bestehen.

Die nationalen Regierungen verstehen sich per se als Interessenvertreter "ihres" Landes. Das schafft schon von der Konstruktion her bekundete und ausgeführte Interessengegensätze - zumindest solange, wie das jeweilige Land zuallererst als Finanz- und Wirtschaftsgebilde denn als kulturelles Gebilde verstanden wird, das nachbarschaftlich und UNvergleichlich neben dem anderen stünde.

Anders das Parlament. Die gesuchten und infolgedessen in Szene gesetzten Fraktionierungen verlaufen zuallererst entlang von Parteigrenzen und erst in zweiter Linie entlang von nationalen Grenzen. Die Gewissensfreiheit des Abgeordneten, die ja kein rein deutsches Phänomen ist, tut ein Übriges. Die Chance läge so gesehen eher in der Aufwertung als in der Abwertung des (EU-)Parlaments. Vorausgesetzt, dass sowohl der einzelne Parlamentarier als auch das Parlament als Ganzes den dazu erforderlichen Mut und den "gesunden" Selbstwert aufbrächte. Letzteres gilt nicht nur für das EU-Parlament, es gilt auch für das deutsche -besonders, wenn wir an die Begebenheiten der verflossenen Legislaturperiode denken...




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