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19.06.2007 - 00.55 Uhr

eropäische Verfassung? Nein!

Weniger ist manchmal mehr.

Die Idee von der Schaffung einer gemeinsamen Friedensordnung, die für alle Zeiten Kriege und Wettrüsten verhindern soll, ist aller Ehre wert und muss auch künftig beachtet und erstrebt werden. Dieser Grundgedanke führte in den 50er Jahren auch zur Gründung der vorgängerorganisationen der EU - der Montanunion, EURATOM und der EWG. Auch die NATO trug wesentlich dazu bei. Deutschland wurden durch die EU Frieden und ein stabiler Markt beschert. Die übrigen Völker hatten keinen Grund mehr sich vor uns zu fürchten und gegen uns Koalitionenn zu schließen. Eine Situation wie 1914, als Deutschland fast völlig alleine dastand, kann so nicht mehr entstehen.

Im Laufe der Zeit ist aber aus der guten Idee der Völkerverständigung und Zusammenarbeit eine Ideologie eines europäischen Superstaates, ja eines Einheitsstaates entstanden. Zwar betonen die Politiker auch heute noch, dass die Völker Europas ihre Eigenheiten behalten sollen und dass man nicht vor habe, die Völker fremd zu bestimmen. Zugleich aber Regelt man immer mehr und konzentriert zunehmend Macht und Einfluss auf die EU und entzieht den Nationalstaaten immer mehr Souveränität. Das führt dann zu einheitlichen EU-Regelungen für die absurdesten Dinge: von der saueren Gurke bis hin zur Klobrille. Milliarden werden (nach für den Bürger undurchsichtigen Kriterien) ausgewählte Bereiche als Subventionen ausgegeben, mit der Folge, dass Jahr für Jahr Tonnen an Lebensmitteln vernichtet werden, um die Preise stabil zu halten. Die Bürger werden nur selten gefragt. Wenn sie dann einmal entscheiden dürfen, ist es kein Wunder, dass sie mit "Nein" stimmen., wie in Frankreich und den Niederlanden. Ansonsten interessieren sich die Eurokraten nicht für die Meinung der Regierten. Nur wenn diese ihnen ihre Vorhaben stören, tun sie, als wäre es völlig überraschend und geben vor, erschrocken zu sein. Dabei ist die Ablehnung der Bürger durchaus nicht unlogisch, sondern vielmehr eine vollkommen natürliche Folge der abgehobenen Politik. Da hilft es auch nicht, wenn man alle paar Jahre ein schwaches EU-Parlament wöhlen darf.

Die ideologische Überhöhung Europas muss aber auch scheiternn, weil es eben keine gemeinsame europäische Identität gibt. Es gibt kein Volk Europa, sondern nur europäische Völker. Was einem Griechen als notwenndig erscheint, mag einem Iren vollig abwegig vorkommen. Ein Portogiese lebt und denkt anders als ein Schwede. Die bestehenden Unterschiede nicht zu berücksichtigen heißt, die Augen fest vor der harten Realität zu verschließen und sich die Ohren zuzuhalten. Die unentrinnbare Wirklichkeit aber ändert sich dadurch nicht.

Ein Texaner und einer aus Pennsilvania unterscheiden sich durch regionale Eigenheiten. Sie haben aber die gleiche Sprache, leben in einem gemeinsamen, geschichtlich gewachsenen Land und haben auch eine gemeinsame Kultur. Sie ´stehen zueinander im selben Verhältnis, wie ein Bayer zu einem Sachsen.

Die Menschen Europas gehören Völkern an. Sie pflegen ihre Identität und Kultur. Daran ist auch nichts auszusetzen. Denn Selbstgewissheit und Heimatliebe sind nicht identisch mit Nationalismus. Bundespräsident Horst Köhler sagte in seiner Rede zum Amtsantritt: "Ich liebe unser Land". Dass die Deutschen sowohl gastfreundlich und weltoffen als auch patriotisch sein können, hat man gesehen, als bei der Fußball-WM die Leute deutsche Flaggen schwenkten, den Deutschen Adler und andere Symbole zeigten, dabei aber fröhlich und vollkommen unverkrampft waren. Sowohl unsere Medien als auch das Ausland waren angenehm überrascht.

In einem noch stäreken Maße gilt das natürlich für die anderen Völker, deren Geschichte keine so finsteren Phasen hat, wie die unsere. Mag man in Deutschland vielleicht auf die eigene Identität verzichten. Im EU-Ausland wird man es auf gar keinen Fall. Wer dies nicht berücksichtigt, gefährdet all die guten Errungenschaften, die die EU gebracht hat.

Die EU sollte sich auf den Kontinent beschränken - abgesehen vom für uns viel zu großen Russland. Die Türkei ist schon geographisch kein europäischer Staat. Sonst könnte man Spanien wegen seiner maurischen - also nordafrikanischen - Einflüsse in seiner Kultur und wegen seiner Besitzungen in Nordafrika (Ceuta und Melilla) als afrikanisches Land bezeichnen. Würde man die Türkei aufnehmen, mit welchem Recht würden wir dann z. B. Indien oder gar Japan die Tür weisen?

Geminsam soll die EU nur das Regeln, was unbedingt zur Regelung des internationalen Wettbewerbs und gewisser sozialer Mindeststandards notwendig ist. Auch muss ein Rahmen für fianzielle Stabilität bestehen. Mehr aber darf nicht sein. Schon der französische General der Widerstandsarmee und spätere Staatspräsident Charles de Gaule forderte ein "Europa der Vaterländer" und nicht die "Vereinigten Staaten von Europa". Für die Verteidigung ist die NATO da.

So gesehen würde ein rundum erneuerte Rahmenvertrag genügen. Dann wären Volksentscheide auch nicht mehr notwendig, weil nur unwesentlich in die Soveränität und Identität der Völker eingegriffen würde..