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19.06.2007 - 14.48 Uhr

Das deutsche GG reicht völlig aus.

Ich kann der Bemerkung, dass die EU-Verfassung überflüssig ist und unser GG ausgehölt wird, nur beipflichten. Denn das ist tatsächlich der Fall.

So hat ja der EUGH (Europäischer Gerichtshof) sich erdreistet, die alte Grundgesetzbestimmung für ungültig zu erklären, in der den Frauen kategorisch der Dienst an der Waffe bei den Streitkräften verboten wurde.

Um Missverständnisse zu vermeiden, weise ich ausdrücklich darauf hin, dass ich sehr wohl für die Gleichberechtigung von Mann und Frau bin. So habe ich grundsätzlich auch nichts dagegen, das Frauen Polizisten werden können. Wenn der deutsche Verfassungsgeber sich dazu entschlossen hätte, den Frauen von sich aus den Wehrdienst zu eröffnen, wäre ich ebenfalls damit einverstanden gewesenn.

Nicht aber einverstanden bin ich, wenn ein nicht demokratisch legitimiertes und dazu noch dem deutschen Staate entzogenes Organ die Möglichkeit besitzt, das Grundgesetz - unsere Verfassung - nach Gutdünken außer Kraft zu setzen. Das ist ein Skandal sondergleichen.

Um der gemeinsamen Handlungsfähigkeit der EU willen, muss zwar von jedem Lande verlangt werden, sich an die Verträge zu halten. Dies Verträge dürfen aber nicht soweit gehen, dass sie in die Grundfesten der Staatsordnungen der Völker gehen und diese u. U. sogar erschüttern. Es war gewiss auch nicht die Absicht des Parlamentarischen Rates, der bekanntlich das GG einst geschaffen hatte, die Souveränität des deutschen Volkes durch supranationale, fremde Organe zu ersetzenn, da sie sonst den Artikel 20 GG anders gefasst hätten. In diesem heißt es bekanntlich u. a.: "Alle staatliche Gewalt geht vom Volke aus."

Europa ist zur Ideologie geworden. In einer Zeit, in der die Menschen dem Christentum mehr und mehr den Rücken kehren, und alle erkennen, dass der Sozialismus nachweislich als System nicht zu verwirklichen ist (weil der Mensch dafür zu unvollkommen ist), versuchen einige EU-Gläubige den Menschen eine neue Heilslehre zu verkündigen. Sie lautet: "Schafft die Vereinigten Staaten von Europa, unterwerft Euch der EU-Regierung in Brüssel, so werdet Ihr auf Erden das Paradies finden". Das ist natürlich Humbug. Doch die EU-Befürworter werben eifrig mit geradezu missionarischem Eifer für den immer größer werdenden bürokratischen EU-Apparat.

Es wird Zeit, dass die Menschen in allen EU-Staaten begreifen, dass die EU nur - wirklich nur - ein Werkzeug zur Friedenssicherung und Regelung des internationalen Warenverkehrs, soweie einiger weniger anderer Bereichte sein kann. Sie ist kein Selbstzweck und kann niemals Identität stiften!