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26.06.2007 - 16.19 Uhr

Wen schützt die EU ?

Mit dem Schutz in der EU ist das so eine Sache; in der Wahrnehmung der Bürger werden eher die Märkte und die damit verbundene Lobby geschützt. Die europäische Sozialcharta erfüllt nicht einmal minimalste Interessen. Eine Reihe von Entscheidungen beruht auf dem Dogma des größeren Wettbewerbs.Und dies exakt nach angelsächsischem Muster. So war beispielsweise zu beobachten, dass an den Häfen durch Brüsseler Verordnungen die Hafen bzw. Lade/Entlade-Anlagen Europaweit ausgeschrieben werden sollte. Das hat hierzulande sogar die FDP mit den Gewerkschaften solidarisiert. Weiterhin wurde durch Brüssel -in bestimmtem Rahmen- der Anbau von Gen-manipulierten Agrarerzeugnissen gestattet .Und zwar auf Druck der USA. Durch investigativen Journalismus wurde aufgedeckt, dass Untersuchungsergebnisse von Monsanto manipuliert waren, und beratende Wissenschaftler in Brüssel, die als "unabhängig" gelten, prompt von Monsanto Leistungen erhalten.
Andererseits gibt es in der EU seit einigen Jahren eine Lohnsenkungsspirale, die vornehmlich den Unternehmen zu Gute kommt.
Ich wäre sehr neugierig zu erfahren, wie einige der neuen EU - Mitglieder ihre dadurch entstandene Verschuldung ausgleichen. Möglicherweise werden sie aus dem Strukturausgleich Ausgleichszahlungen erhalten. Selbstverständlich werden die Forderungen unter einem anderen Titel angefordert werden.
Es ist deutlich zu erkennen, dass diese Länder zugunsten einer angelsächsischen Wirtschaftspolitik ihre Verpflichtungen gegenüber ihren Bürgern sträflich vernachlässigen. Ungarn sei nur ein Beispiel dafür, andere ließen sich anfügen.
Man schwadroniert von Globalisierung. Viele Unternehmen waren nie etwas anderes.