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01.07.2007 - 17.31 Uhr

Mehr Macht für Europa ?

Ich komme, besonders nach den Ereignissen der letzten Tage (Polens Staatsführung) zu einem zwiespältigen Ergebnis, was das Thema Macht betrifft. Wenn ich dabei an nationalistische Tendenzen und persönliche Machtambitionen, verbunden mit staatspolitischen Egoismen, denke, könnte ich mir eine Ausweitung von Macht für Brüssel sehr wohl vorstellen. Dies sind aber Dinge, die im augenblicklich heiß diskutierten "Europavertrag" zumindest ansatzweise geregelt werden sollen. Ich stimme Herrn Prantl hier durchaus zu. Andererseits macht es schon Sorge, dass in Brüssel eine Reihe von "Belanglosigkeiten" reguliert wird. Natürlich geschieht wenig
ohne die Zustimmung der Regierungen, die wiederum um ihren Machtverlust bangen.
Das kann aber nur heißen: Es muss eine klare Kompetenzzuweisung für Brüssel geben, die auf wichtige Kernpunkte reduziert wird. Darunter fallen nach meiner Auffassung: Gemeinsame Außenpolitik, Steuer - und Sozialpolitik, Umwelt und Naturschutz , Wirtschaftspolitik und Justiz. Allerdings sind das Mammutaufgaben!
Den Bereich Verteidigungspolitik würde ich neu definieren, weil ich sicher bin, dass die Kriegsgefahren in der Vergangenheit fast ausschließlich, aus Europa selbst kamen. Diese Epoche ist Gottseidank vorbei ! Aber, mit Verlaub, nach den jüngsten Vorkommnissen habe ich da erhebliche Zweifel. Die Bürger Europas sind da viel weiter als ihre politisch verantwortlichen. Zusätzlich halte ich es für dringend erforderlich, durch entsprechende Verordnungen den Einfluss der Lobby zurückzudrängen.