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Braucht Europa Grenzen?


05.01.2007 - 11.00 Uhr

Europa : der Name ist Programm

archimedes (Pseudonym)

Europa hat Grenzen und braucht Grenzen. Europa muss sich mit seinen Interessen gegen andere Machtgebilde behaupten können. Dazu muss es als eine wahrnehmbare Einheit auftreten können und allein dafür braucht es Grenzen. Diese Grenzen sollten sich an der geographischen Grenze orientieren (nicht mit ihnen übereinstimmen!). Europäisch ist, was sich zu Europa bekennt. Dazu braucht es einen europäischen Konsens, gemeinsame Werte, gemeinsame Ziele, Bereitschaft zur gegenseitigen Unterstützung. Sehr wichtig ist auch ein gemeinsames Demokratie-Verständnis und eine annähernd gemeinsame gesellschaftliche Entwicklungsstufe. Wenn wir jetzt einen europäischen Kodex verfassen (Verfassung), dann können wir damit die Grenzen Europas definieren. Ein Beitritt weiterer Länder kann dann verwehrt werden, wenn der Kandidat sich nicht vorbehaltlos zu diesem Kodex bekennt. Ein solcher Maßstab wäre auch für den Beitritt der Türkei wünschenswert : nicht die Türkei definiert, was europäisch ist, sondern die heutigen EU-Mitgliedstaaten. Mit den nicht-europäischen Nachbarstaaten müssen wir gute und intensive Beziehungen und einen möglichst wenig reglementierten Handel betreiben; hier sollten Alternativen zur Vollmitgliedschaft weiterentwickelt werden.




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