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Mit oder ohne gemeinsame Außenpolitik?


05.01.2007 - 16.41 Uhr

gemeinsame Außenpolitik

Gerd-Heinrich Dr.Kemper

Ansätze für eine gemeinsame europäische Außenpoöitik gibt es schon: In allen außereuropäischen Hauptstädten versuchen die Botscher der EU-Mitgliedstaaten ihre Haltung zu aktuellen Problemen des Gastlandes auf einander abzustimmen und dies häufig auch mit Erfolg. Im Alltag ist Europa durchaus effektiv. Auch auf höchster Ebene gibt es ständig Treffen der EU-Außenminister, um eine gemeinsame Linie Europas zu den großen Fragen der Weltpolitik zu finden.

Gleichwohl bin ich sketisch, ob die verschiedenen Ansichten in wirklich brennenden Fragten unter einen Hut gebracht werden kann: Wird Großbritannien die besondere Allianz zu den USA zu Gunsten einer europäischen Außenplolitik aufgeben, z.B. im Verhältnis zum Irak? Ist Frankreich bereit, seine besondere Haltung zu den USA zu Gunsten Europas zu korrigieren? Wird Deutschland auf seine wiedergewonnene volle Souveränität und auf das durch die Bevölkkerung begründete besondere Gewicht in Europa verzichten? Die besondere Betonung der deutschen Ratsvorsitzenden-stellung, die Entwicklung eines eigenen Programms für die nächsten 6 Monate spricht eher für die Wahrnehmung nationalstaatlicher Interessen und den Wunsch nach innenpolitischen Erfolgen der Bundesregierung als für ein wirkliches Engagement für Europa




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