• Zurück zum Forum

09.01.2007 - 14.11 Uhr

Verfassung als Selbstbestimmung

Verfassungen haben in der neueren Geschichte immer vor allem dem einen Ziel gedient, einer Nation zur Bestimmung des eigenen Standortes zu verhelfen - und zwar nicht nur geographisch, sondern vor allem im Koordinatensystem der Werteordnung.

Eine EU Verfassung könnte den selben Effekt haben. Die EU ist in den letzten fünfzig Jahren mit unverantwortlicher Ambivalenz geführt worden. Geboren als ein Instrument, welches für immer der Krieg auf europäischem Boden verhindern sollte, haben die Väter der EU die Wirtschaftsunion nur vorgeschoben, denn sie war das Mittel, welches am schnellsten zu einer Gemeinschaft führte.

Ihre Nachfolger haben dem nichts hinzuzufügen gewusst. Immer noch ist die EU vor allem ein Club, der zusammensteht gegen die wirtschafliche Macht der anderen grossen Blöcke Asien und Amerika. Für unsere Werte zusammenzustehen haben wir Europäer nicht gelernt (anders als die Amerikaner), weil die demokratischen politischen Führer der vergangenen Jahrzehnte fürchteten, dass mit klaren Statements für die Werte, für die Europa stehen könnte, ein zu grosses Risiko an Machtverlust einhergehen könnte, da man (wie die unsägliche Verfassungsdiskussion um Gott oder nicht Gott zeigte) eben doch nicht alle unter einen Hut bringen kann.

Die Verfassung kann in dieser Hinsicht hilfreich sein und beizubringen, Europäer zu sein.