www.dradio.de

Braucht die EU eine Verfassung?


15.01.2007 - 17.29 Uhr

Verfassung?

Euroskeptiker2007 (Pseudonym)

Lieber Verfasser, ich hatte zwar einen eigenen Thread im Sinn, möchte hierzu jedoch dennoch Stellung beziehen. Die USA und die EU zu vergleichen ist schwierig. Die USA haben sich seit ihrer Unabhängigkeitserklärung sich als einzige eigenständige Nation verstanden (die Ureinwohner einmal ausgeklammert), die sich außerdem durch Expansion, respektive Eroberung des Landesinneren, etabliert hat. Die EU setzt sich aus Nationalstaaten zusammen. Der angestrebten Wertegemeinschaft und Defacto-Freihandelszone eine Gesamtverfassung überzustülpen und Vereinigte Staaten von Europa daraus zu zaubern, widersprechen die vielfältigen nationalen Gegebenheiten und Interessen. Dass die BRD ein Grundgesetz und keine Verfassung hat, hat historische Gründe und ist mit einer Verfassung, die sich ein Volk gibt, nicht gleichzusetzen, auch wenn die Handhabung praktisch so ist. Ich frage mich, welche Rolle eine Verfassung spielen soll. Die BRD wäre eigentlich somit außen vor. Ist die EU-Verfassung den Staatenverfassungen übergeordnet und kann sie nationale Gesetzgebungsverfahren aushebeln? Schon jetzt liegt die Richtlinienkompetenz bei der EU-Kommission. Die Kommissare werden berufen, und nicht von einem einzigen EU-Bürger demokratisch gewählt. Eine EU-Verfassung müsste in der Konsequenz von der Bevölkerung der EU-Staaten legitimiert werden und würde zur Aufhebung nationaler Hoheitsrechte führen. Dass sich Staaten per Volksentscheid dagegen aussprechen, ist das gute Recht ihrer Bevölkerung. Andere Staaten wussten ganz genau, so auch Deutschland, warum sie diese Möglichkeit ausschließen, weil sie die Entscheidung ihrer breiten Volksmasse nicht überlassen wollten, denn die es zeigen sich erste Anzeichen, welche Verschlechterungen die EU mit sich bringt für den Normalbürger.




Wenn Sie Verstöße gegen unsere Regeln feststellen, informieren Sie bitte die Forenadministration per E-Mail.

© 2007 Deutschlandradio