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18.01.2007 - 09.50 Uhr

Die Bürger sind gefragt - nicht die Regierung

In vielen Diskussionen wird bemängelt, dass "die Franzosen" und "die Holländer" die EU im Zusammenhang mit der Verfassungs-Ablehnung in eine Krise gestürzt hätten. Die anderen EU-Teilnehmer, deren Bevölkerung überhaupt nicht gefragt wurden, das sind dann wohl die guten Europäer? Aber so einfach ist das meines Erachtens nicht: Ich bin mir sicher, dass auch Deutschland ein negatives Ergebnis eingefahren hätte, wenn wir Bürger direkt befragt worden wären.
Ich bin - trotz parlamentarischer Demokraktie - für eine Volksbefragung. Schließlich müssen die betroffenen Bürger in unserem Land auch gefragt werden, wenn sich zwei Bundesländer zusammenschließen wollen (zB. Berlin/Brandenburg). Im "kleinen" geht's also - wieso nicht auch im "großen"? Und ich meine, die EU-Verfassung zählt zu den "großen" Anlässen.
Nur: Wir Bürger müssten uns dann aber auch mit der Verfassung beschäftigen. Wer weiß denn schon, was darin geregelt wird? (Außer ein paar Schlagworten) Ich nicht. Und ich bin mir sicher, dass ich mit dieser Unwissenheit nicht alleine bin.