www.dradio.de

Braucht die EU eine Verfassung?


16.02.2007 - 01.09 Uhr

re

Diemo Schaller

[quote]
Die Präambel zeigt an, welchen Geistes Kind eine Verfassung ist. Und da heißt es: "SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER, DER PRÄSIDENT DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK, IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN VON DÄNEMARK, DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND...."
Da ist bei mir schon jegliche Begeisterung verflogen. Solange da nicht steht: "Die Menschen, die auf dem politischen Kontinent Europa leben..." ist das alles nur eine Machtfarce. Solange Demokratie nur dazu genutzt wird, die Machteliten zu stützen, wird es auch keine Demokratie i.e.S. geben und somit auch keine demokratische Verfassung, die die Leute vom Hocker reißen könnte.
[/quote]

Ich weiß zwar nicht, wie Sie sich eine Demokratie vorstellen, wie leben aber nun einmal in dieser. Sie ist hierarchisch strukturiert und daran wird sich so schnell nichts ändern.
Was die oben genannten Staatsoberhäupter betrifft: In den jeweiligen Verfassungen und Traditionen der Staaten ist geregelt, dass ohne die Anerkennung und Annahme/Zustimmung zu einem Vertrag durch Genannte dieser nicht in Kraft treten kann.
Außerdem vertritt der Bundespräsident die Bundesrepublik nuneinmal völkerrechtlich und nicht ich, Sie oder wir alle.

[quote]
* Weiter: "stolz auf ihre nationale Identität und Geschichte" wozu denn dies? Es geht hier um ein neues Weltbild, nicht darum, überkommenes zu bewahren!
[quote]

Weltbilder bilden Religionen, hier geht es um zwischenmenschliche Zusammenarbeit auf der Basis geregelter institutioneller Beziehungen.
Außerdem ist das eine reine floskel die nun einmal schlicht in solche Verträge gehört. Allein die Definition Deutscher Nationaler Identität füllt doch ganze Bände und am Ende gilt: Es gibt sie nicht.

[quote]
* Weiter: "unter Wahrung der Kontinuität des gemeinschaftlichen Besitzstands fortzuführen" Dieses Geistes Kind ich meine.
[/quote]

Wie sonst?
Enteignung aller?

[quote]
* Dann: Aufbau der Verfassung: "TITEL VI DAS DEMOKRATISCHE LEBEN DER UNION" kommt kurz vor Ende, nach allem Krimskrams, wie die EU strukturiert ist. So unwichtig ist das.
[/quote]

Das mag für manche eine schlimme Erkenntnis sein: Es geht aber tatsächlich vorranig um Verfahrensfragen.
Die Demokratie wird in allerhöchstem Maße nach wie vor in und durch die Mitgliedsstaaten ausgeführt/-geübt.
Es ist nunmal kein europäischer Staat.

Mit freundlichen Grüßen

Diemo Schaller




Wenn Sie Verstöße gegen unsere Regeln feststellen, informieren Sie bitte die Forenadministration per E-Mail.

© 2007 Deutschlandradio