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17.03.2007 - 11.46 Uhr

Gewissen

Natürlich haben Abgeordnete ein Gewissen. Selbst Frau Dr.Merkel hat ein Gewissen. Nur die hören nicht auf ihr Gewissen. Die kungeln lieber untereinander. Das nennen die dann "demokratische Willensbildung". Oder glauben Sie etwa ernsthaft, daß Frau Dr. Merkel so weltfremd sei, daß Ihr die Auswirkungen der massiven Erhöhung der Besteuerung des Verbrauchs auf die Kaufkraft der Bezieher kleiner Einkommen und insbesondere auch von Familien mit Kindern nicht ganz genau bewußt ist? Meinen Sie, dies wüßte die Familienministerin von der Leyen nicht? Meinen Sie, den Abgeordneten, welche die Senkung des sächlichen Existenzminiums abgenickt haben, die wüßten das nicht?

Die wissen auch ganz genau um die Ungerechtigkeit der Besteuerung von Einkommen von Familien. Erst werden die Einkommen von Familien überhöht besteuert. Anschließend muß Kindergeld bezaht werden, um wenigstens einen kleinen Teil der ungerecht hohen Einkommensbesteuerung auszubügeln. Danach klopfen sich die Politiker der Familien, spielen sich als Wohltäter auf. In Wirklichkeit wurde eine neue Ungerechtigkeit installiert. Kindergeld erhalten auch Bezieher hoher Einkommen, und zwar steuerfrei. Ist das etwa gerecht?

Unsere Politiker gehen lieber ihrer Ausgabewut nach. statt sich an Reformen bei denen zu machen, welche Probleme produzieren. In dieser Übung sind die Europapolitiker in weltmeisterschaftlichen Form.