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03.02.2007 - 00.09 Uhr

There ARE alternatives!

> Es geht meiner Meinung nach auch gar nicht anders, denn die Lage der Dinge zwingt
> uns dazu, gemeinsam Flagge zu zeigen. Eine EU wird sich eine unentschiedene und
> unverständliche Haltung wie die deutsche zum Einsatz in Afghanistan mittelfristig weder
> leisten können noch wollen. Entweder wir wollen in der Weltpolitik eine Rolle spielen oder
> wir wollen aussen vor bleiben. Dazwischen gibt es keinen Standpunkt, den eine
> Weltmacht vertreten kann - und das ist dei EU ohne Zweifel.

Das klingt verdächtig nach TINA - "There Is No Alternative" und würde die EU tatsächlich trotz weitgehend divergierender Interessen zu einer gemeinsamen - vor allem durch Militär-Abenteuer wie Afghanistan oder Irak gekennzeichneten - Außen-"politik" geradezu verdammen. Sollte tatsächlich ein gemeinsames Vorgehen notwendig sein, könnten das die Mitgliedstaaten von Fall zu Fall entscheiden.

Im übrigen halte ich die in den letzten drei Jahren dominierende "offiziöse" deutsche Haltung zu Afghanistan für völlig verständlich: Wer mit Bomben wirft und um sich schießt, kann nicht glaubwürdig aufbauen, Frauenrechte durchsetzen, Rauschgifthandel bekämpfen und nation building betreiben. Eine Haltung, die sich am besten beschreiben ließe mit: "Aufbauen und helfen wo möglich und diese Arbeit verteidigen, wo nötig" halte ich für einen erheblich erfolgversprechenderen Weg des "nation building" als den bewaffneten Kampf gegen die Taliban, der diese während der letzten zwei Jahre überhaupt aus der Versenkung hat auftauchen lassen, in die sie wegen ihrer Unbeliebtheit gefallen waren. Leider sind Bestrebungen im Gange, dies zu ändern (und unter strikter Geheimhaltung galt diese Doktrin noch nie; man denke an die KSK).

Es besteht die Gefahr, die EU könne eine Art des Weltpolizistentums anstreben, die sie binnen kürzester Zeit ähnlich desavouieren könnte wie andere Supermächte vor ihr. Wenn überhaupt eine allseits akzeptierte Ordnungsmacht entsteht, dann innerhalb der UN.

Zur weiteren Information empfehle ich eine Website, deren Inhalte ich nicht vollständig teile, die aber hie und da wertvolle und sonst nicht kommunizierte Information enthält. Die hier zitierte Rede spricht für sich und erklärt vielleicht auch zum Teil, weshalb weiter oben Herr Vannahme, ein Angestellter der "Bertelsmann-Stiftung", ein recht emotional gehaltenes und in Richtung "Für-dumm-Verkaufen" des EU-Bürgers gehendes Plädoyer für eine europäische Verfassung hält:

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56726