www.dradio.de

2. Runde: Wen schützt die EU - Märkte oder Menschen?


06.09.2007 - 09.19 Uhr

Gelebte Demokratie und Frieden in Europa

Waskow (Pseudonym)

Es ist gut zu wissen, dass sich zwei Kulturnationen, wie Frankreich und Deutschland im freundschaftlichen Schulterschluss befinden.
Nur, das allein garantiert noch keinen Frieden in Europa. Da ist noch Russland. Eine große Nation, der es nicht vergönnt gewesen ist, in den vergangenen 100 Jahren Ruhe zu finden. Eine Nation, die gemeinsam mit Deutschland und Frankreich auf dem europäischen Kontinent sehr viel in Richtung Frieden und Wohlstand bewegen könnte.
Unsere "Demokratieexporteure" jedoch, die nicht in der Lage sind, die Probleme im eigenen Land zu managen, geben keine Ruhe und lassen nichts unversucht, in dieses Land hinsichtlich der sog. "Menschenrechte" hinein regieren zu wollen. Und das betrifft sowohl die Politiker in Berlin als auch diejenigen in Brüssel.
Fragen wir doch mal nach, als sogenannte mündige Bürger, welche "Menschenrechte" gemeint sind?
Die nach Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 können es wohl kaum sein:
(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf angemessene und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit
(2) Jeder Mensch, der arbeitet, hat das Recht auf angemessene und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde etsprechende Existenz sichert, und die, wenn nötig durch andere soziale Schutzmaßnahmen zu ergänzen.

Analysieren wir doch mal, 60 Jahre nach Verkündung dieser Erklärung, die Zustände in Deutschland und im vereinten Europa. Da wird man sehr schnell erkennen, dass angesichts der tatsächlichen Lage auf dem Arbeitsmarkt diese formulierten Rechte nicht einmal das Papier wert sind, auf dem sie einst niedergeschrieben wurden.
Es ist sehr einfach, mit dem Finger immer auf die Anderen zu zeigen, dort Wandel und Erneuerung einzufordern, ohne selbst nur im Geringsten den Dreck vor der eigenen Haustür zu beseitigen.
Und was die nie gelebte Demokratie betrifft:
Jeder, der denken und analysieren gelernt hat, ist in der Lage, Demokratie zu begreifen und auch aktiv zu leben sowie mitzugestalten Nur, es muss sich auch um Demokratie im Sinne von "Volksherrschaft" und nicht im Sinne von "Mehrparteien-Demokratur" handeln.
Wenn es sich die Parteispitzen der SPD verbitten, Kritik aus der "zweiten Reihe" an der Führungsriege zu üben, dann erinnert es mich fatal an den Elfenbeinturm eines Politbüros. Das hat mit Demokratie und Meinungsfreiheit herzlich wenig zu tun.
Und was Brüssel angeht, so hätte ich gern mal gefragt,wer denn die EU-Apparatschiks gewählt haben soll?
Lassen wir den Politikwissenschaftler Hans-Herbert von Arnim mal zu Wort kommen:
"Die EU ist-bei Lichte besehen-ein höchst dürftig legitimierter Apparat, der sich immer mehr verselbständigt und, wie aus einer unangreifbaren Festung heraus, in die Staaten hineinregiert. Der Apparat wird zunehmend zum Selbstzweck. Wie durch hochgezogene Zugbrücken vor wirksamer Kontrolle geschützt, entsteht allmählich ein Netzwerk aus Politikern, Verbandsfunktionärten, Journalisten und Wirtschaftsbossen"
Und der politisch umfassend koschere Altbundespräsident Roman Herzog fragte neuerdings "ob man die Bundesrepublik Deutschland noch uneingeschränkt als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann"
Noch Fragen?




Wenn Sie Verstöße gegen unsere Regeln feststellen, informieren Sie bitte die Forenadministration per E-Mail.

© 2007 Deutschlandradio