• Zurück zum Forum

07.11.2007 - 08.47 Uhr

Zerschlagung der Monopole und mögliche Wirkungen

Sollte es mit Hilfe der EU gelingen, u.a. die Macht der Stromkonzerne in Deutschland zu brechen und der damit verbundenen Preistreíberei auf allen Ebenen ein Ende zu setzen, wäre erstmalig etwas für die Bürger auf den Weg gebracht.
Was sich in Deutschland zur Zeit auf dem Gebiet der Energie- und der Verbraucherpreise abspielt, ist nicht nur in höchstem Maße wirtschaftsfeindlich, sondern gefährdet durch die zunehmende Verarmung weiter Bevölkerungsteile auch in wachsendem Maße die Demokratie!

Das sollte den derzeit noch Mächtigen in Deutschland und Europa gerade am heutigen 90. Jahrestag der russischen Oktoberrevolution ins Bewußtsein gebracht werden.
Der 1989/1990 in der ehemaligen DDR zugesagte Wohlstand und die versprochene Freiheit beginnen zu bröckeln, die Frustration nimmt zu. Politikverdrossenheit greift um sich, die Wut auf die Regierenden steigt. Extremistisches Gedankengut wird hoffähig. Noch nicht offiziell, da sind die Deutschn vorsichtig. Aber zunehmend im "Untergrund"...
Das wird nicht zuletzt auch auf die Akzeptanz der Brüsseler Eurokratie durchschlagen.
Ein Politiker der SPD hatte unlängst vorgeschlagen, die Bundestags- und die Europawahl zu koppeln. Aus Kostengründen, wurde angemerkt.
Ich glaube, es geht bei diesen Überlegungen eher um die Wahlbeteiligung zur Europawahl, die nach dem, was sich in den letzten Jahren in Deutschland so entwickelt hat, über die Prozentzahl einer Gemeinderatswahl nicht hinausgehen wird.
Und damit ist die Legitimation eines Europa-Parlaments als "Vertreter des Volkes" in Frage gestellt. Denn ein Volk besteht nicht nur aus 30 bis 40% Wahlwilligen...
Und bei denen, die nicht wählen, kann keiner voraussagen, wohin sie sich mal wenden werden. Zur Politischen Mitte mit Sicherheit nicht mehr!